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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

„Deutschlands Zukunft gestalten“ – so lautete der Titel des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD für die Jahre 2014 bis 2017. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte in ihrer Regierungserklärung vom 29. Januar 2014 deutlich gemacht: „Wir wollen gestalten“.

Die Bundeskanzlerin setzt sich gemeinsam mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für solide Finanzen, Investitionen in die Zukunft und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ein. Darüber hinaus wird Deutschland auch in Zukunft Verantwortung in Europa und der Welt übernehmen.

Die Bundesregierung wird durch die CDU geführt. Kompass ihrer Arbeit ist die soziale Marktwirtschaft.

Unabdingbar für die CDU sind vor allem solide Finanzen, die eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands garantieren. Bereits in den vergangenen Jahren hat die CDU deshalb daran gearbeitet, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Wir haben unser Ziel erreicht. Im Jahr 2015 wird der Bund ohne Nettoneuverschuldung auskommen. Bei all dem gilt das Versprechen der CDU: „Keine Steuererhöhungen!“.

Solidarität und Eigenverantwortung gehören zusammen. Nach diesem Grundsatz, der der sozialen Marktwirtschaft entliehen ist, werden wir auch in Zukunft unsere Europapolitik gestalten. Eine Vergemeinschaftung der Schulden in Europa kommt für uns nicht in Betracht. Damit sich eine weltweite Finanzkrise wie in den Jahren 2008/09 nicht wiederholt, werden wir uns weiter für eine sinnvolle und effektive Regulierung der Finanzmärkte einsetzen.

Ein zentrales Thema der Legislaturperiode ist die Umsetzung der Energiewende. Die Energieversorgung in Deutschland muss umweltfreundlich, sicher und bezahlbar sein. Dann profitieren Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sowie die Umwelt in gleichem Maße. Unser Weg soll ein neuer deutscher Exportschlager werden. Bis 2050 wollen wir den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 80% ausweiten. Die Bundesregierung hat die Novelle des EEG auf den Weg gebracht, die die Kosten für den Ausbau der erneubaren Energien differenziert verteilt hat.
      
Mit der Rentenreform hat die CDU ihr Wahlversprechen einer gerechteren Mütterrente umgesetzt. Demnach erhalten Mütter nunmehr einen zusätzlichen Rentenpunkt für Kinder, die vor 1992 geboren wurden.

Angesichts des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft kommt der Pflege eine noch größere Bedeutung zu. Unsere Ziele im Bereich der Pflege lauten: Bürokratie mindern, die Bezahlung der Pflegekräfte erhöhen sowie ihre Ausbildung verbessern. Heute leisten insbesondere die Familienangehörigen einen erheblichen Beitrag zur Pflege älterer Menschen. Angela Merkel verwies zurecht darauf, dass sie die stillen Helden unserer Gesellschaft sind. Durch das am 1. Januar 2015 in Kraft tretende Pflegestärkungsgesetz wird die häusliche Pflege gestärkt und die Betreuung in den Pflegeheimen verbessert. Für die Union bleibt die Familie das Herzstück unserer Gesellschaft.

Deutschland wird auch in Zukunft seiner Verantwortung in Europa und der Welt gerecht werden. Konflikte können nicht alleine militärisch gelöst werden, es braucht stets die Vernetzung von zivilen und militärischen Mitteln. Daher wird Deutschland auch nach 2014 die afghanische Bevölkerung im Rahmen einer militärischen Ausbildungsmission sowie bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes unterstützen. Bei den Konflikten in Syrien und im Nordirak sowie in der Ostukraine entscheidet die Bundesregierung im Zusammenwirken mit den NATO-Partnern und den anderen Mitgliedern der EU über die jeweils angemessenen Schritte.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen bleiben für Deutschland von überragender Bedeutung. Im Hinblick auf die Arbeit der Nachrichtendienste und die Verhältnismäßigkeit der angewandten Methoden muss jedoch mit unseren Partnern in den USA kontinuierlich gesprochen werden. Die Arbeit der Nachrichtendienste ist für unsere Sicherheit unerlässlich, jedoch ist nicht alles was technisch machbar ist, auch vertretbar. 

Bundeskanzlerin Merkel leitet eine Große Koalition, die bereits in ihrem ersten Jahr effektiv gearbeitet und zahlreiche Gesetzesvorhaben verabschiedet hat. Deutlich ist dabei die Handschrift der CDU zu erkennen. Die Union hält ihre Versprechen und will gemeinsam mit den Menschen in eine erfolgreiche Zukunft gehen.   

Auf meiner Homepage informiere ich Sie über politische Entscheidungen, wichtige Themen im Kreis Groß-Gerau und interessante Termine. Beim „Surfen“ auf meiner Homepage wünsche ich Ihnen jetzt viel Spaß!

Ihr
 
Franz Josef Jung